Mittwoch, 21. September 2011

SPD freut sich über Einstellung der Planungen im Bereich Vom-Stein-Straße

SPD freut sich über Einstellung der Planungen im Bereich Vom-Stein-Straße

(21.09.2011) Die SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung der Jamaika-Koalition, das Bauleitverfahren im Bereich Vom-Stein-Straße und Florastraße auf Eis zu legen. „Wir freuen uns, dass der Bürgerprotest, den wir von Anfang an zustimmend begleitet haben, endlich Gehör gefunden hat“, erklärt Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt. „Ein solches Projekt gegen den Willen der Anwohner durchzuziehen, wäre ein demokratisches Armutszeugnis gewesen.“ Sein Vize Nils Szuka ergänzt: “Damit hat Jamaika dem Bürgermeister eine krachende Niederlage beschert. Eine Entscheidung in dieser Angelegenheit gegen die Bürger und zugunsten etwaiger Einzelinteressen wäre einem massiven politischer Affront gleichgekommen.“

Das dies jetzt auch die Koalition aus CDU, FDP und Grüne eingesehen hat, lässt Szuka hoffen: „Nachdem nun anscheinend die politische Diskussion bei Jamaika wieder in Gang kommt, hoffe ich, dass auch in der Angelegenheit Seniorenresidenz Langemarkstraße wieder Bewegung kommt und die Gegner des Projektes in den eigenen Reihen Gehör finden.“ Er würde sich jedenfalls darüber freuen, wenn die Koalitionspartner sich wieder auf ihr eigenes Profil und die Interessen ihrer Wähler besinnen und damit Entscheidungen im Sinne der Bürger und nicht des Bürgermeisters forcierten.

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